Satzung

des Turnverein Ratingen 1865 e.V.

Satzung Turnverein Ratingen 1865 e. V. –
Beschlossen auf der Jahreshauptversammlung 26.03.2015 mit  Änderung vom 31.08.2015

 

§ 1 Name und Sitz des Vereins

1. Der Verein führt den Namen “Turnverein Ratingen 1865 e.V.”
2. Der Sitz des Vereins ist Ratingen, er ist unter der Nr. 20255 im Vereinsregister des Registergerichtes Düsseldorf eingetragen.
3. Der Verein ist Mitglied des Deutschen Turnerbundes und der einzelnen Landes- und Spitzenverbände, deren Sportarten im Verein betrieben werden.
4.Die Vereinsfarben sind grün und weiß.
5. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

 

§ 2 Vereinszweck

1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke i. S. des Abschnittes „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Zwecke des Vereins sind die:

  • Förderung des Sports
  • Förderung der sportlichen Rehabilitierung
  • Förderung der Kunst und Kultur
  • Förderung der Jugend- und Altenhilfe
  • Förderung von Bildung und Erziehung

Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch:

  • Maßnahmen zur Förderung der Gesundheit und Durchführung der Rehabilitation
  • Errichten und den Unterhalt von Sportstätten   und die Förderung der Erziehung durch das Betreiben von Bewegungskindergärten und Einrichtungen der Jugendpflege sowie Mitarbeit in Kindereinrichtungen, Schulen, Einrichtungen der Jugendpflege und der Seniorenbetreuung sowie Organisation und Besuch sportlicher und kultureller Veranstaltungen, wie Konzerte, Ausstellungen, Theater u. ä.
  • Förderung von sportlicher Übung und Leistung
  • Pflege des Liedgutes, des Tanzes und Theaters    
  • Weitergabe von Mitteln im Rahmen von Benefizveranstaltungen und Spendenaktionen zu   oben genannten Zwecken
  • Maßnahmen zur Förderung der Umwelt
  • Integration von jungen und älteren Menschen sowie von Menschen mit und ohne Behinderung durch sportliche Betätigung
  • Durchführen von Sportkursen
  • Überlassen von Sportanlagen an Mitglieder
  • Durchführen von Jugendbegegnungen zur Förderung des Sports
  • Durchführen von fachlichen und überfachlichen Veranstaltungen im Rahmen der Kinder– und Jugendpflege zur Förderung des Sports
  • Seniorenbetreuung im Rahmen des Vereinszwecks

2. Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

3. Mittel des Vereins werden nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet. Die Mitglieder erhalten in ihrer Eigenschaft als Mitglied keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.

4. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden.

5. Ausscheidende Mitglieder haben gegen den Verein keine Ansprüche auf Zahlung des Wertes eines Anteils am Vereinsvermögen.

6. Der Verein ist politisch und konfessionell neutral. Der Verein bekennt sich zur freiheitlich demokratischen Grundordnung und tritt rassistischen, verfassungs- und fremdenfeindlichen Bestrebungen entgegen.

7. Der Verein tritt ausdrücklich für einen dopingfreien Sport ein.

 

§ 3 Vereins- und Organämter und Vergütungen für diese Tätigkeiten

Zur Erfüllung des Vereinszwecks sind zahlreiche Aufgaben und Funktionen zu erfüllen. Die Bestellung und Besetzung der Vereins- und Organämter erfolgt durch Wahl durch die Mitgliederversammlung, oder durch Bestellung durch das Präsidium, oder durch Wahl in den Abteilungsversammlungen sowie Berufungen des Vorstandes.

Der Vorstand hat die Möglichkeit, hauptberufliche Mitarbeiter zu beschäftigen. Dies können auch Mitglieder sein. Diese erhalten für ihre Tätigkeit die vereinbarte Vergütung. Der Vorstand ist ermächtigt, Tätigkeiten für den Verein gegen Zahlung einer angemessenen Vergütung oder Aufwandsentschädigung intern und extern in Auftrag zu geben. Maßgebend ist die Haushaltslage des Vereins.

Die Vereins- und Organämter werden grundsätzlich ehrenamtlich ausgeübt.

Der Vorstand  kann für ehrenamtliche Tätigkeiten eine Pauschale nach den einschlägigen Steuervorschriften auszahlen.

Bei Bedarf können Vereinsämter, auch Vorstandsämter,  im Rahmen der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten entgeltlich auf der Grundlage eines Dienstvertrages oder gegen Zahlung einer Aufwandsentschädigung nach § 3 Nr. 26a EStG vergütet werden.

Der Vorstand kann im Rahmen der steuerrechtlichen Möglichkeiten Grenzen für die Höhe von Aufwandsentschädigungen nach § 670 BGB festsetzen. Ein Verzicht auf Aufwandsentschädigung ist möglich. Die Ausstellung einer Spendenbescheinigung für diesen Verzicht ist gegeben.

Näheres ist in einer Finanzordnung zu regeln.

 

§ 4 Mitgliedschaften des Vereins

Über Mitgliedschaften in Sportverbänden und anderen Organisationen entscheidet der Vorstand.

 

§ 5 Arten der Mitgliedschaft im Verein

1. Mitglied des Vereins kann jede natürliche und juristische Person werden. Die Mitgliedschaft im Verein ist unteilbar, es können nicht mehrere Personen gemeinsam eine Mitgliedschaft erwerben.

2. Der Verein hat folgende Mitglieder:
- Aktive Mitglieder
- Passive Mitglieder

  • passive Mitglieder nehmen am Vereinsleben, nicht aber am Übungsbetrieb teil  und fördern die Aufgabe und den Zweck des Vereins.

- Kurzzeitmitglieder

  • Kurzzeitmitglieder besitzen während der Zeit ihrer Mitgliedschaft alle Rechte und Pflichten der  Mitglieder

- Ehrenmitglieder

  • (s. auch § 9)

 

§ 6 Erwerb der Mitgliedschaft

1. Die Aufnahme erfolgt aufgrund eines schriftlichen Antrags, der an den Vorstand des Vereins zu richten ist. Bei minderjährigen Personen ist die Zustimmung der gesetzlichen Vertreter erforderlich.

2. Über die Aufnahme als aktives, passives und Kurzzeit-Mitglied entscheidet der Vorstand. Mit der Aufnahme erkennt das neue Mitglied die Vereinssatzung in der jeweils gültigen Fassung an.

3. Die Aufnahme erfolgt, wenn dem Antragssteller die schriftliche Bestätigung des Vorstandes übersandt worden ist. Ein Anspruch auf Aufnahme besteht nicht. Die Ablehnung des Aufnahmeantrags bedarf keiner Begründung.

Der Abteilungswechsel innerhalb der aktiven Mitgliedschaft bzw. von der aktiven zur passiven Mitgliedschaft kann mit einer Frist von 8 Wochen zum Quartalsende erfolgen.

4. Bei Eltern-Kind-Kursen ist die Mitgliedschaft aller Beteiligten erforderlich.

 

§ 7 Rechte und Pflichten einer Mitgliedschaft

 1. Jedes Mitglied erkennt durch seine Mitgliedschaft die Ziele des Vereins,  die Bestimmungen der Satzung und die aufgrund der Satzung erlassenen Ordnungen sowie das Leitbild an und ist hieran gebunden.
Alle Vereinsmitglieder sind verpflichtet, die Bestrebungen und Interessen des Vereins nach Kräften zu unterstützen. Beschlüsse und Anordnungen der Vereinsorgane sind zu befolgen und alles ist zu unterlassen, was dem Ansehen des Vereins in der Öffentlichkeit schaden kann.

2. Jedes Mitglied ist verpflichtet, die festgesetzten Beiträge, Gebühren und Umlagen zu bezahlen.

3. Jedes Mitglied ist mit Vollendung des 16. Lebensjahres stimmberechtigt. Bei der Wahl des Vorsitzenden des Jugendausschusses sind jedoch nur die Mitglieder vom vollendeten 12. bis zum vollendeten 25. Lebensjahr stimmberechtigt. Wählbar sind alle volljährigen und geschäftsfähigen Mitglieder des Vereins. Das Stimmrecht kann nur persönlich ausgeübt werden. Das Stimmrecht eines Minderjährigen wird durch seine gesetzlichen Vertreter ausgeübt. Der Minderjährige kann persönlich abstimmen, wenn er vor Beginn der Abstimmung eine schriftliche Ermächtigung seiner gesetzlichen Vertreter vorlegt.

4. Jedes Mitglied hat das Recht, Anträge für die Tagesordnung der Mitgliederversammlung einzureichen.

 

§ 8 Beiträge

1. Der Mitgliedsbeitrag ist bei monatlicher Zahlung bis zum 10. des laufenden Monats zu entrichten.

2. Für nicht volljährige Mitglieder sind die gesetzlichen Vertreter zur Zahlung der Beiträge verpflichtet.

3. Der Beitrag kann auch durch Dritte geleistet werden.

4. Neben dem Jahresbeitrag können Aufnahmegebühren und Umlagen durch Beschluss des Vorstandes erhoben werden. Die Umlagen dürfen einen Vierteljahresbeitrag nicht übersteigen.

5. Die Abteilungen sind im Bedarfsfall berechtigt, zusätzlich zum Vereinsbeitrag einen Abteilungs- und/oder Aufnahmebeitrag oder außerordentliche Beiträge zu erheben. Die Beitragshöhe kann nach Mitgliedergruppen unterschiedlich festgesetzt werden. Die Unterschiede müssen sachlich gerechtfertigt sein. Über die Höhe der Abteilungsbeiträge bestimmt die Abteilungsversammlung. Die Erhebung dieses Sonderbeitrages bedarf der vorherigen Zustimmung des  Vorstandes. Für die Fälligkeit gilt § 8 Abs. 1

6. Die Höhe, soweit sie nicht nach den Abschnitten 4 und 5 festgesetzt wurde, die Fälligkeiten und die Zahlweise der Beiträge gemäß Abs. 1 und Abs. 2 bestimmt der Vorstand, die Höhen nach Abschnitt 4 und 5 werden der Jahreshauptversammlung zur Kenntnis gegeben.

7. Die Höhe der Beiträge ergibt sich aus der Beitragsordnung in ihrer jeweils gültigen Fassung.

8. Für angeschaffte und zugewendete Vereins- und Vermögenswerte ist ein Inventarverzeichnis anzulegen. Sie sind Eigentum des TV Ratingen.

 

§ 9 Ehrungen

1. Das Präsidium kann Mitgliedern
a) die silberne bzw. goldene Vereinsnadel für besondere Verdienste um den Turnverein Ratingen 1865 e.V. verleihen.
b) die Ehrenmitgliedschaft für außerordentliche Leistungen zum Wohle des Turnverein Ratingen 1865 e.V., für langjährige Tätigkeit im Übungsbetrieb oder in der Verwaltung verleihen.

2. Auf Ehrungen besteht kein Anspruch. Langjährige Mitgliedschaft allein genügt nicht als verdienstvolle Tätigkeit im Sinne dieser Bestimmung.

 

§ 10 Beendigung der Mitgliedschaft

1 . Die Mitgliedschaft endet
a) mit dem Tod des Mitgliedes
b) durch den Austritt des Mitgliedes
c) durch den Ausschluss aus dem Verein
d) mit Ablauf der auf eine bestimmte Zeit befristeten Mitgliedschaft.

2. Der Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand. Der Austritt wird wirksam mit einer Frist von 8 Wochen zum Quartalsende. Die Kündigung minderjähriger Mitglieder bedarf der Unterschrift der gesetzlichen Vertreter.

3. Ein Mitglied kann aus dem Verein ausgeschlossen werden, wenn dieses in schwerwiegender Weise gegen die Interessen des Vereins verstoßen hat. Hierzu zählen insbesondere
a) die Nichterfüllung der satzungsgemäßen Verpflichtungen
b) der Rückstand von Beiträgen nach vorangegangener Mahnung
c) die Schädigung der Vereinsinteressen oder gravierendes unsportliches Verhalten
d) unehrenhafte Handlungen.

Über den Ausschluss entscheidet der Vorstand, der das Mitglied vorher mit einer Frist von 14 Tagen anzuhören hat. Sind Anschrift oder Wohnsitz eines Mitglieds nach Postanschriftenprüfung und Einwohnermeldeamtsanfrage nicht zu ermitteln, kann der Vorstand den sofortigen Ausschluss beantragen.

4. Im Falle der Beendigung der Mitgliedschaft sind die für das Mitglied bereits geleisteten Mitgliedsbeiträge nicht zu erstatten.

 

§ 11 Vereinsorgane

Die Organe des Vereins sind
a) die Mitgliederversammlung
b) das Präsidium
c) der Vorstand
d) der Hauptausschuss
e) der Jugendausschuss im Rahmen der bestehenden Jugendordnung

Alle Organmitglieder müssen Vereinsmitglieder sein.

 

§ 12 Mitgliederversammlung

1. Einmal jährlich findet eine Mitgliederversammlung als Jahreshauptversammlung statt. Sie soll möglichst im ersten Quartal eines Jahres stattfinden.

2. Jedes Mitglied ist berechtigt, an der Willensbildung im Verein durch Ausübung des Antrags-, Diskussions- und Stimmrechtes teilzunehmen. Jedes Mitglied hat eine Stimme. Die Übertragung des Stimmrechts ist unzulässig. Für Kurzzeitmitglieder gelten die Regelungen über die Mitgliedschaft gleichermaßen. Dies gilt insbesondere für die Rechte und Pflichten der Mitglieder.

3. Zur Jahreshauptversammlung wird durch den Präsidenten eingeladen. Die Einberufung erfolgt durch die Mitteilung des Termins und der Tagesordnung in den Vereinsnachrichten sowie am „schwarzen Brett“ an der Geschäftsstelle. Zwischen dem Tag der Veröffentlichung der Einberufung in den Vereinsnachrichten und am „schwarzen Brett“ sowie dem Termin der Jahreshauptversammlung müssen mindestens 14 Kalendertage liegen.

4. Die Jahreshauptversammlung ist zuständig für:
a) die Genehmigung der Jahresabrechnung
b) die Entlastung des Vorstandes und des Präsidiums
c) die Neuwahl des Präsidiums
d) die Wahl des 1. und 2. Kassenprüfers
e) die Festsetzung bzw. Bestätigung der Mitgliedsbeiträge und Aufnahmegebühren
f) die Änderung der Satzung

Die Jahreshauptversammlung kann als oberstes Vereinsorgan darüber hinaus über alle an sie herangetragenen Anträge entscheiden.

Die Jahreshauptversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

5. An der Jahreshauptversammlung/Mitgliederversammlung sind grundsätzlich nur Vereins-Mitglieder teilnahmeberechtigt. Die Versammlung wird vom Präsidenten, im Verhinderungsfalle von einem vom Präsidenten bestimmten Präsidiums- oder Vorstandsmitglied geleitet.
Der Präsident kann auch eine andere Person mit der Versammlungsleitung beauftragen. Der Versammlungsleiter kann Gästen ohne Stimm- und Rederecht die Teilnahme an der Jahreshauptversammlung gestatten, sofern die stimmberechtigten Mitglieder mehrheitlich diesem zustimmen.

6. Die Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der an der Abstimmung teilnehmenden Mitglieder gefasst. Enthaltungen gelten als nicht abgegebene Stimmen. Stimmengleichheit gilt als Ablehnung.
Satzungsänderungen sowie die Entscheidung über die Auflösung des Vereins können nur mit einer Mehrheit von 2/3 der an der Abstimmung teilnehmenden Mitglieder beschlossen werden, soweit mit der Einberufung die auf die Änderung der Satzung oder die Auflösung des Vereins gerichteten Anträge mit bekannt gemacht worden sind.

7. Anträge zur Tagesordnung, müssen dem Präsidenten mindestens 8 Tage vor der Versammlung schriftlich angezeigt werden. Später eingehende Anträge dürfen in der Jahreshauptversammlung nur dann behandelt werden, wenn die Dringlichkeit bejaht wird. Dies geschieht dadurch, dass die Jahreshauptversammlung mit einer Mehrheit von 2/3 der an der Abstimmung teilnehmenden Mitglieder die Dringlichkeit beschließt. Enthaltungen gelten als nicht abgegebene Stimmen. Stimmengleichheit gilt als Ablehnung.

8. Jedes Mitglied hat das Recht, einen Antrag auf Schluss der Aussprache oder Schluss der Rednerliste zu stellen. Über den Antrag muss sofort entschieden werden.

9. Die Abstimmung erfolgt per Handzeichen. Geheime Abstimmungen erfolgen nur, wenn mindestens ¼ der an der Abstimmung teilnehmenden Mitglieder dies beantragen. Enthaltungen gelten als nicht abgegebene Stimmen. Stimmengleichheit gilt als Ablehnung.

10. Der Vorsitzende des Jugendausschusses ist auf der Jugendversammlung, die der Jahreshauptversammlung vorausgeht, zu wählen. Die Wahl des Vorsitzenden des Jugendausschusses und die Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden des Jugendausschusses werden durch die Jahreshauptversammlung bestätigt.

 

§ 13 außerordentliche Mitgliederversammlung

Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist einzuberufen, wenn
a) Das Präsidium dies beschließt.
b) mindestens 5%  der Mitglieder schriftlich die Einberufung unter Angabe der zu behandelnden Tagesordnungspunkte beim Präsidenten beantragt haben.

Für die außerordentliche Mitgliederversammlung gelten die Bestimmungen über die Mitgliederversammlung/Jahreshauptversammlung (§12) entsprechend, jedoch mit der Maßgabe, dass auch die Mitgliederversammlung Änderungen der Satzung beschließen kann.

 

§ 14 Präsidium

1. Das Präsidium ist das oberste Organ des Vereins zwischen den Mitgliederversammlungen. Das Präsidium ist ehrenamtlich tätig.

2. Das Präsidium besteht aus einem Präsidenten und bis zu sechs weiteren ordentlichen Mitgliedern, die von der Mitgliederversammlung für einen Zeitraum von 3 Jahren gewählt werden. Der Präsident und ein Stellvertreter werden bei der ersten Wahl für drei Jahre gewählt,  bis zu drei Vertreter zunächst für 2 Jahre und bis zu 2 Vertreter für ein Jahr, um eine jährlich versetzte dreijährige Wahlperiode zu erreichen. Dazu können vom Präsidium auf Vorschlag des Präsidenten bis zu drei Mitglieder für eine Zeit von jeweils bis zu 2 Jahren kooptiert werden. Wiederwahl und wiederholtes Kooptieren ist möglich.

3. Der Vorsitzende des Jugendausschusses ist stimmberechtigtes Mitglied des Präsidiums mit besonderer Aufgabenstellung.

4. Das Präsidium wählt aus der Mitte der ordentlich gewählten Mitglieder die Vizepräsidenten, die den Präsidenten bei dessen Verhinderung vertreten.

5. Das Präsidium gibt sich eine Geschäftsordnung.

6. Der Präsident ist offizieller Repräsentant des Vereins. Er beruft mindestens 4 mal im Jahr die Sitzung des Präsidiums ein und leitet sie.

7. Das Präsidium hat folgende Aufgaben:

  • Leitung der Mitgliederversammlung;
  • Durchführen von Ehrungen;
  • Vorgabe der sportpolitischen Leitlinien des Vereins;
  • Repräsentieren des Vereins nach innen und außen;
  • Teilnahme an Empfängen und anderen Veranstaltungen;
  • Beraten und Unterstützen des Vorstandes, des Hauptausschusses und des Jugendausschusses;
  • Bestellen und Abberufen der Vorstandsmitglieder;
  •  Mit jedem Vorstandsmitglied ist durch den Präsidenten eine Vereinbarung zu treffen, in der die Aufgaben- und Verantwortungsbereiche sowie die Höhe der Bezüge bzw. der Aufwandsentschädigungen festgelegt sind;
  • Regelmäßige Kontrolle des  Geschäftsbetriebes des Vorstandes;
  • Bestätigen der Ordnungen des Vereins;
  • Recht zur Teilnahme an Sitzungen der Vereinsorgane und evtl. gebildeter Ausschüsse;
  • Aufnahme neuer Gruppen oder Vereine.

8. Weitere Aufgabeninhalte:

Das Präsidium schließt die Verträge inhaltlich und finanziell mit den Vorstandsmitgliedern ab.
Die vom Vorstand aufgestellte jährliche Finanzplanung sowie die vom Jugendausschuss aufgestellte Finanzplanung bedürfen der Zustimmung des Präsidiums. Soweit über die Finanzplanung hinaus oder außerplanmäßig Finanzmittel erforderlich werden, ist das Präsidium kurzfristig zu informieren.
Der vom Vorstand zu erstellende Struktur- und Stellenplan ist vom Präsidium zu genehmigen.

1. Das Präsidium nimmt die Arbeitsverträge mit hauptberuflichen Mitarbeitern zur Kenntnis. Bei Gehaltserhöhungen ist der Präsident in die Beratung und Beschlussfassung des Vorstandes einzubeziehen. Gehaltserhöhungen bedürfen der Zustimmung des Präsidenten. Er kann darüber hinaus besondere Vertreter nach § 30 BGB bestellen.

Der Präsident kann für das Präsidium jederzeit einen aktuellen Geschäftsbericht anfordern.

Eine Personalunion als Vorstandsmitglied ist nicht möglich.

 

§ 15 Vorstand und Vertretung des Vereins

1. Der Vorstand leitet den Verein und führt die Geschäfte. Der Vorstand als Vertretungsorgan gem. § 26 BGB wird  aus dem Vorsitzenden und zwei stellvertretenden Vorsitzenden gebildet.

2. Rechtsverbindliche Erklärungen können nur von zwei Vorstandsmitgliedern abgegeben werden.

3. Die Mitglieder des Vorstandes können hauptberuflich, nebenberuflich oder ehrenamtlich tätig sein und werden vom Präsidium für eine Dauer von mindestens 3 Jahren und maximal 5 Jahren berufen. Folgeberufungen sind möglich, dabei muss der Vorsitzende ausdrücklich benannt werden. Die Amtszeiten der amtierenden Vorstandsmitglieder können unterschiedlich sein.

4. Eine Personalunion als Präsidiumsmitglied ist nicht möglich.

5. Alle Vorstandsmitglieder müssen das 18. Lebensjahr vollendet haben.

6. Der Vorstand gibt sich einen Geschäftsverteilungsplan und eine Geschäftsordnung, die vom Präsidium genehmigt werden muss.

7. Der Vorsitzende beruft die Vorstandssitzungen ein und leitet sie.

8. Der Vorstand ist berechtigt, mit der Durchführung der sich aus der Leitung des Vereins ergebenden Aufgaben einzelne Vereinsmitglieder und Ausschüsse zu betrauen sowie haupt- und nebenberuflich Beschäftigte einzustellen und diesen Personen rechtsgeschäftliche Vollmachten zu übertragen.

9. Der Vorstandsvorsitzende nimmt an Sitzungen des Präsidiums teil.

10. Der  Vorstand erstellt regelmäßig einen Geschäftsbericht für das Präsidium, den Hauptausschuss und einmal jährlich für die Jahreshauptversammlung.

11. Der Vorstand kann bei Bedarf die Leitung von Abteilungen oder Fachbereichen übernehmen, wenn keine Wahl oder Bestellung möglich ist.

12. Der Vorstand kann bei Bedarf ein Kompetenzteam befristet berufen.

Zu den Aufgaben des Vorstandes gehören weiter:

  • die Durchführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung
  • die Behandlung von Anregungen des Mitarbeiterkreises
  • die Einstellung und Entlassung von Angestellten und sonstigen Mitarbeitern
  • Erstellen des Strukturplanes für den Verein
  • Erstellen des Stellenplanes für den Verein
  • Verwaltung des Vermögens des Vereins
  • Erstellen des Haushaltsplans des Vereins
  • Bildung von Abteilungen
  • Bestimmung von Untergliederungen
  • Abschluss von Verträgen

Der Vorstand ist grundsätzlich für Aufgaben zuständig, die aufgrund ihrer Dringlichkeit einer schnellen Entscheidung bedürfen. Der  Vorstand hat das Recht, an allen Sitzungen der Abteilungen, Fachbereiche und Ausschüsse beratend teilzunehmen.

 

§ 16 – Vereinsordnungen

1. Der Vorstand erstellt für den Verein zur Regelung der internen Abläufe des Vereinslebens Vereinsordnungen mit Ausnahme der Geschäftsordnung für das Präsidium. Diese wird vom Präsidium selbst erstellt.

2. Alle Vereinsordnungen sind nicht Bestandteil dieser Satzung und werden daher nicht in das Vereinsregister eingetragen.

3. Für Erlass, Änderung und Aufhebung einer Vereinsordnung ist grundsätzlich der Vorstand zuständig, sofern nicht an anderer Stelle in dieser Satzung eine abweichende Regelung getroffen wird.

4.Vereinsordnungen können bei Bedarf beispielsweise für folgende Bereiche und Aufgabengebiete erlassen werden:
a) Geschäftsordnung für die Organe des Vereins
b) Finanzordnung
c) Beitragsordnung
d) Versammlungs-, Sitzungs- und Wahlordnung
e) Ehrungsordnung

5. Zu ihrer Wirksamkeit müssen die Vereinsordnungen den Mitgliedern des Vereins auf der Mitgliederversammlung zur Kenntnis gegeben werden. Sie können in der Geschäftsstelle eingesehen werden.

 

§ 17 Hauptausschuss

1. Der Hauptausschuss beschließt gemeinsam mit dem Vorstand über Finanz- und Strukturfragen. Ihm gehören mit Stimmrecht die Mitglieder des Präsidiums, des Vorstandes, die Fachbereichsleiter, die Abteilungsleiter sowie der Vorsitzende des Jugendausschusses an. Die in den Abteilungsversammlungen gewählten Vertreter des Abteilungsleiters bzw. die ernannten Vertreter der Fachbereiche können ebenfalls an Sitzungen des Hauptausschusses teilnehmen. Jede Abteilung bzw. jeder Fachbereich hat eine Stimme. Die Mitglieder des Jugendausschusses können ohne Stimmrecht an den Sitzungen des Hauptausschusses teilnehmen.

2. Der Hauptausschuss tritt regelmäßig zusammen, mindestens vierteljährlich. Er ist vom Vorstandsvorsitzenden einzuberufen.

3. Die Hauptausschuss-Sitzungen werden vom Vorstandsvorsitzenden oder einem vom Vorsitzenden bestimmten Vertreter geleitet.

4. Zu den Aufgaben des Hauptausschusses gehören weiter:
Durchführung des Sport- und Übungsbetriebes der Abteilungen einschließlich Wettkämpfe, Spiele, Spielrunden und Veranstaltungen im Sinne des Vereinszwecks gem. § 2.

 

§ 18 Datenschutz

Mit dem Beitritt erklärt sich das Mitglied damit einverstanden, dass die im Zusammenhang mit der Mitgliedschaft benötigten personenbezogenen Daten unter Berücksichtigung der Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes per EDV für den Verein erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt werden.

 

§ 19 Jugendausschuss

Die Aufgaben und die Zusammensetzung des Jugendausschusses werden in einer Jugendordnung geregelt. Die Jugendordnung wird in der Bestätigung durch die Jahreshauptversammlung Bestandteil der Satzung.

 

§ 20 Ausschüsse

1. Der Vorstand kann bei Bedarf auch für sonstige Vereinsaufgaben Ausschüsse bilden, deren Mitglieder vom Vorstand berufen werden.

2. Die Sitzungen der Ausschüsse erfolgen nach Bedarf.

 

§ 21 Fachabteilungen

1. Für die im Verein betriebenen Sportarten können Abteilungen gegründet werden. Dies erfolgt durch Beschluss des Vorstandes. Ebenfalls durch Beschluss können Abteilungen wieder aufgelöst werden. Ein Anspruch auf Gründung oder Auflösung einer Abteilung besteht nicht.

2. Soweit erforderlich, bestimmt der Vorstand hauptamtliche Fachbereichsleiter.

3. Die Abteilung wählt ihren Abteilungsleiter sowie bei Bedarf seinen Stellvertreter und Jugendwart für 2 Jahre. Wahlberechtigt sind nur die Mitglieder der Abteilungen nach Maßgabe des § 7, Abs. Ein entsprechender Nachweis für die Mitgliedschaft in der Abteilung ist zu erbringen.

4. Die Einberufung der Abteilungsversammlung erfolgt entsprechend § 12 der Satzung. Die Abteilungsleitung ist gegenüber dem Vorstand verantwortlich und auf Verlangen jederzeit zur Berichterstattung verpflichtet.

5. Die Abteilungen können ausschließlich und allein durch ihren Abteilungsleiter Verpflichtungen im Umfang von höchstens 150,00 € im Rahmen der in der Finanzplanung bewilligten Mittel im Einzelfall eingehen. Höhere Verpflichtungen bedürfen der vorherigen Zustimmung des Vorstandes.

6. Der Vorstand kann gegen Beschlüsse und Wahlen der Fachabteilungen Einspruch erheben, wenn sie gegen die Satzung verstoßen oder dem Vereinswohl schaden. Der Einspruch hat aufschiebende Wirkung.

7. Die Vertretung des Vereins in den Fachverbänden obliegt grundsätzlich der Abteilungsleitung. Der Vorstand ist berechtigt, diese Vertretung an sich zu ziehen.

8. Die Abteilungen besitzen kein eigenständiges Vermögen und/oder Eigentum und können dieses auch nicht erwerben oder durch entsprechende Mittelverwendung bilden.

 

§ 22 Protokollierung der Beschlüsse

Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung, des Vorstandes, des Präsidiums, des Hauptausschusses sowie der Jugend- und Abteilungsversammlung ist jeweils ein Protokoll anzufertigen, das vom Versammlungsleiter und dem von ihm bestimmten Protokollführer zu unterzeichnen ist. Protokolle können in der Geschäftsstelle eingesehen werden.

 

§ 23 Kassenprüfung

1. Die Kasse des Vereins wird in jedem Jahr durch zwei von der Jahreshauptversammlung des Vereins gewählte Kassenprüfer geprüft. Die Kassenprüfer erstatten ihr einen Prüfungsbericht und beantragen bei ordnungsgemäßer Führung der Kassengeschäfte die Entlastung des Vorstandes und des Präsidiums.

2. Zum Kassenprüfer dürfen nur Mitglieder gewählt werden, die nicht dem Hauptausschuss angehören. Sie werden auf der Jahreshauptversammlung gewählt. In den Jahren mit geraden Zahlen der 1. Kassenprüfer, in den Jahren mit ungeraden Zahlen der 2. Kassenprüfer. Wiederwahl ist möglich.

3. Die Kassenprüfer haben die Ordnungsmäßigkeit mindestens einmal jährlich  zu prüfen und diese durch Unterschrift zu bestätigen. Über vorgefundene Mängel müssen die Kassenprüfer den Vorstand unverzüglich informieren.

 

§ 24 Haftpflicht

1. Eine Haftung des Vereins gegenüber seinen Mitgliedern besteht nur in Höhe des von der Versicherung des Landessportbundes Nordrhein-
Westfalen e.V., der Sporthilfe e.V., gewährten Deckungsumfanges

2. Der Verein haftet seinen Mitgliedern gegenüber nicht für Schäden, die entstehen
a) bei der Ausübung des Sportes,
b) beim Besuch sportlicher Veranstaltungen und/oder Vereinsveranstaltungen,
c) bei einer sonstigen, für den Verein erfolgten Tätigkeit und insbesondere nicht
d) bei Unfällen, Diebstählen oder sonstigen Schädigungen,
e) bei der Benutzung von Einrichtungen oder Geräten des Vereins.

 

§ 25 Auflösung des Vereins

1. Die Auflösung des Vereins kann nur in einer außerordentlichen Mitgliederversammlung beschlossen werden. Auf der Tagesordnung dieser Versammlung darf nur der Punkt „Auflösung des Vereins“ stehen.

2. Die Einberufung einer solchen Mitgliederversammlung darf nur erfolgen, wenn es
a) der Hauptausschuss mit einer Mehrheit von ¾ aller seiner Mitglieder beschlossen hat
oder
b) von 1/3 der Mitglieder des Vereins gefordert wurde

3. Bei der Auflösung des Vereins oder bei dem Wegfall der steuerbegünstigten Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an die Stadt Ratingen, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke, zur Förderung des Sports zu verwenden hat.

 

§ 26 Anpassungsklausel

Der Vorstand wird ermächtigt, die Satzung durch Vorstandsbeschluss zu ändern, sofern die Änderung durch das Registergericht oder das Finanzamt aus rechtlichen Gründen verlangt wird. Jede durch den Vorstand beschlossene Satzungsänderung ist den Mitgliedern unverzüglich durch Veröffentlichung in den Vereinsnachrichten und am „schwarzen Brett“ bekanntzugeben. Jede Satzungsänderung wird auf der nachfolgenden Mitgliederversammlung als Tagungsordnungspunkt aufgenommen.

 

 

 

 

Anmerkung:

 

Zur besseren Lesbarkeit der Satzung wird für die Personenbezeichnung, wie im allgemeinen Sprachgebrauch üblich, grammatikalisch für die männliche und die weibliche Lesart ausschließlich die männliche Form verwendet.